Türkische Presse Europa
29.01.2010 – Türkei, Einbürgerung, DITIB
30.01.2010
Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen berichten unter anderem über die Forderung der bayerischen Sozialministerin Christine Haderthauer, die Türkei solle sich nicht in die Integrationspolitik in Deutschland einmischen. Weitere Themen sind der EU-Beitritt der Türkei, die Einbürgerungszahlen, eine Seminarreihe zum Thema „Islam im Alltagsleben“, u.v.m.
Niedersachsen
Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen sind rechtsmissbräuchlich und grundgesetzwidrig
29.01.2010
Der Niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gerät zunehmend unter Druck. Grüne, SPD und Linke fordern den sofortigen Stopp der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen. Auch Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) habe Schünemann gebeten, davon Abstand zu nehmen - Für Experten ist die Rechtslage eindeutig: rechtsmissbräuchlich und grundgesetzwidrig.
Türkische Presse Europa
28.01.2010 – Integration der Muslime, DITIB, Integrationsrat
29.01.2010
In den Europaausgaben türkischer Tageszeitungen werden unterschiedliche Themen aufgegriffen. Die Studie der OSI über die Integration der Muslime in Europa nimmt dabei breiten Raum ein. Außerdem machen sich die Zeitungen über die rechtsextreme dänische Partei DF lustig. Weitere Themen sind der Mikrozensus 2008 oder der Integrationsrat in Bayern.
Bundesarbeitsgericht
Unzureichende Deutschkenntnisse als Kündigungsgrund
29.01.2010
Einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (2 AZR 764/08) zufolge kann eine Kündigung eines Arbeitnehmers wegen unzureichenden Deutschkenntnissen rechtmäßig sein, wenn der Arbeitnehmer die Fortbildungsangebote des Arbeitgebers Voraussetzung ist allerdings, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Möglichkeit gegeben hat, seine Sprachkenntnisse zu verbessern und der Arbeitnehmer eine Fortbildung verweigert hat.
Baden-Württemberg
Sonderförderprogramm PASSgenau der Jugendstiftung gestartet
29.01.2010
Mit Beginn des Jahres 2010 ist in der Jugendstiftung Baden-Württemberg das Sonderförderprogramm „PASSgenau – aktiv vor Ort“ gestartet. Es richtet sich an Migrantenjugendorganisationen und ihre Kooperationspartner vor Ort und fördert Jugendprojekte, in denen Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund gemeinsam mit Medien arbeiten und sich mit dem Thema „Vielfalt“ auseinandersetzen.
Türkische Presse Europa
27.01.2010 – Essen, Migrantenquote, Integrationsrat
28.01.2010
Schwerpunkt der Berichterstattung in den Europaausgaben der türkischen Zeitungen ist die Publikation des Statistischen Bundesamtes „Bevölkerung mit Migrationshintergrund“. Weitere Themen sind der Neujahrsempfang der Bundesregierung für Diplomaten aus aller Welt, ein Interview mit dem Oberbürgermeister von Essen und die Integrationsratswahl.
Arbeitsgericht Hamburg
Deutschtest am Telefon kann diskriminieren
28.01.2010
Nach der dritten Bewerbung wurde ein Sportlehrer aus der Elfenbeinküste von der Deutschen Post für die Stelle als Briefzusteller abgelehnt - die Begründung: Unzureichende Deutschkenntnisse. Das Arbeitsgericht Hamburg gab dem Bewerber Recht und verurteilte die Deutsche Post auf Schadensersatz.
Bayern
Verbesserung der Lebenssituation von Asylbewerbern – CSU bewegt sich nur zögerlich
28.01.2010
Die Bayerische FDP-Fraktion möchte die Residenzpflicht für Asylbewerber abschaffen und deren Wohnsituation verbessern. Die CSU bewegt sich, allerdings nur zögerlich. An der bisherigen Asylbewerber- und Flüchtlingspolitik wolle und werde man festhalten.
Armin Laschet
Gedenken an Holocaust ist Teil unserer gemeinsamen Leitkultur
28.01.2010
"Gedenken an Holocaust Teil unserer gemeinsamen Leitkultur", sagte der Nordrhein-Westfälische Integrationsminister Armin Laschet anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus in Düsseldorf.
Tagung
Anwerbung, Integration und Rückkehr
28.01.2010
Am 29./30. März 2010 jährt sich zum fünfzigsten Mal die Unterzeichnung des deutsch-spanischen sowie des deutsch-griechischen Anwerbeabkommens. Sie leiteten – nach dem ersten bundesdeutschen Abkommen dieser Art 1955 mit Italien – den Abschluss einer ganzen Reihe weiterer Verträge zur Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte vor allem aus Mittelmeer-Anrainerstaaten ein.