Aiwanger-Debatte hält an
Historiker sieht „Tiefpunkt der Erinnerungskultur“
06.09.2023
Nach der Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger hält die scharfe Kritik am politischen Umgang damit an. Kritiker sehen die Erinnerungskultur zur NS-Zeit bedroht. Durch Aiwanger sei der „Schlussstrich“ salonfähig geworden und werde sogar in Bierzelten gefeiert.
UN-Bericht
Menschen afrikanischer Abstammung noch immer Opfer von Rassismus
06.09.2023
Das UN-Menschenrechtsbüro hat andauernden Rassismus gegen Menschen afrikanischer Abstammung gegeißelt. Sie würden in vielen Ländern weiterhin ausgegrenzt und seien im öffentlichen Leben unterpräsentiert, berichtete das Büro.
EU-Gericht
Kein Schadensersatz für abgeschobene Geflüchtete gegen Frontex
06.09.2023
Muss Frontex Schadenersatz für die Behandlung von Flüchtlingen zahlen? Das EU-Gericht sagt Nein - und nimmt die EU-Staaten in die Pflicht. Entschieden wurde im Fall von syrischen Geflüchteten, die von Frontex aus Griechenland in die Türkei abgeschoben wurden.
Amtliche Statisitk
EU registriert Anstieg bei Asylanträgen
06.09.2023
Die Zahl der Menschen, die in der Europäischen Union Schutz suchen, steigt wieder deutlich, bleibt aber weiter unter der Höchstmarke aus 2015/2016. Erleichtert dies die Diskussion um eine Asylreform?
Keine Instrumentalisierung
KZ-Gedenkstätten-Besuch Aiwangers in Bayern nicht erwünscht
05.09.2023
Als „Zeichen der Solidarität“ solle Hubert Aiwanger nach der Flugblatt-Affäre die KZ-Gedenkstätte Dachau besuchen: Dieser Vorschlag des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, findet in Bayern keine Zustimmung.
Afrika-Klimagipfel
Faire Finanzierung für Klimaschutz gefordert
05.09.2023
Erstmals gibt es einen Klimagipfel mit Fokus Afrika. Am zweiten Tag des Spitzentreffens rufen führende Politiker zu einer gerechteren Finanzierung von Klimaprojekten auf. Die EU macht Versprechungen.
BRD zahlt 12 Cent/Afghane
UN müssen Hilfe für Millionen Menschen in Afghanistan einstellen
05.09.2023
Mehr als die Hälfte der Afghanen haben nicht genug zu essen. Doch die UN verfügen über immer weniger Geld, um die Bedürftigen zu versorgen. Auch von Deutschland fällt die Hilfe bisher deutlich geringer aus: 12 Cent pro Afghane.
Rauswurf rechtswidrig
Bahar Aslan gewinnt Eilverfahren gegen Polizei-Hochschule
05.09.2023
Nach einem kritischen Eintrag auf Twitter über den „braunen Dreck“ in Sicherheitsbehörden kündigte die Polizeischule Gelsenkirchen der Dozentin Bahar Aslan. Jetzt hat ein Richter im Eilverfahren entschieden: Der Rauswurf ist voraussichtlich rechtswidrig.
Nazi-Raubgut
Kommission will mehr Rechte für Nachfahren von NS-Opfern
05.09.2023
Zehntausende mögliche Fälle von NS-Raubgut gelten noch immer als ungelöst. Für Konflikte gibt es seit Jahren eine Kommission, allerdings mit wenig Kompetenzen. Das soll sich ändern.
US Open
Zuschauer singt „Hitler-Hymne“, Zverev interveniert
05.09.2023
Beim Achtelfinale von Alexander Zverev bei den US Open kommt es zum Eklat: Ein Zuschauer ruft „Deutschland über alles“. Zverev interveniert: „Das ist nicht zu akzeptieren, das ist unglaublich“. Für den Zuschauer hat es Konsequenzen.