AfD-Facebook-Studie
Faktenchecks helfen nicht gegen Fake-News
31.08.2021
Sachaufklärung hilft nicht gegen Fake-News. Das ist das Ergebnis einer AfD-Facebook-Studie. Experten raten stattdessen dazu, Konflikte schärfer auszutragen. Denn politische und soziale Konflikte gingen Fake-News voraus und nicht umgekehrt.
Demokratie
Wie andere Staaten Vielfalt im Parlament leben
30.08.2021
Von dem Anspruch, ein „Spiegel der Gesellschaft“ zu sein, sind die Landtage und der Deutsche Bundestag weit entfernt. Andere Staaten sind hier wesentlich weiter, egal ob bei Frauen, ethnischen Minderheiten oder beim Alter. Eine für alle perfekte Volksvertretung gibt es aber selbst in vorbildlichen Ländern nicht. Ein Überblick:
Bundeswehr beendet Luftbrücke
Außenamt schätzt Zahl Zurückgebliebener in Afghanistan auf über 10.000
30.08.2021
Viele Menschen mit einer Aufnahmegarantie in Deutschland harren noch in Afghanistan aus. Außenminister Maas will sich bei einer Reise in die Region um eine Lösung bemühen. Unterdessen wird vor neuen Anschlägen auf den Flughafen von Kabul gewarnt.
Mehr Impf-Dosen zugesagt
Hoffnung auf Corona-Impfstoff „Made in Africa“?
30.08.2021
Deutschland sagt den Entwicklungsländern eine höhere Zahl von Impfstoffdosen gegen das Coronavirus zu. Sie sollen in diesem Jahr 70 Millionen Impfdosen statt 30 Millionen erhalten – ein Tropfen auf dem heißen Stein. Hoffnungen liegen auf einer Impfstoffproduktion in Afrika.
Bundesgerichtshof
Keine Bildung für Flüchtlingskinder im Flughafen-Transitbereich
30.08.2021
Deutschland muss einem schulpflichtigen Kind, das über mehrere Monate im Transitbereich eines Flughafens auf seine Abschiebung wartet, keinen Zugang zu Bildung ermöglichen. Das hat der Bundesgerichtshof im Falle eines 6-Jährigen aus Angola entschieden.
Reines Filmprogramm
27. Festival „Africa Alive“ vom 1. bis 9. September
30.08.2021
Das wegen Corona mehrfach verschobene Festival „Africa Alive“ findet jetzt als reines Filmprogramm statt. Schwerpunkt liegt auf Nordafrika – anlässlich des zehnten Jahrestages des „Arabischen Frühlings“.
Tote bei Explosionen
Bundeswehr beendet Evakuierungsflüge am Kabuler Flughafen
27.08.2021
Detonationen am Flughafen Kabul: Während westliche Staaten am Donnerstag ihre letzten Evakuierungsflüge vorbereiten, detonierten zwei Sprengsätze. Es gab Tote und Verletzte. Derweil beendete die Bundeswehr ihre Rettungsflüge.
Hessen
„Neustart“ nach SEK-Auflösung wegen rechtsextremer Umtriebe
27.08.2021
Nach der SEK-Auflösung in Frankfurt verspricht Hessens Innenminister Beuth einen „Neustart“. Die Einheit werde neu aufgestellt und zentralisiert. Die Linke nimmt Beuth „Neustart“ nicht ab, FDP fordert volle Transparenz bei der Aufarbeitung.
Bundesfinanzhof
Betrieb von Flüchtlingsheimen umsatzsteuerfrei
27.08.2021
Der Betrieb von Flüchtlingsunterkünften durch eine GmbH für Länder und Kommunen ist steuerfrei. Dasselbe gilt für den Betrieb einer kommunalen Obdachlosenunterkunft. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden.
Hanau
Verfahren wegen verschlossenen Notausgangs der Shisha-Bar eingestellt
27.08.2021
Beim rechtsextremistisch motivierten Anschlag auf eine Hanauer Shisha-Bar war die Notausgangstür verschlossen. Besucher konnte sich deshalb nicht in Sicherheit bringen. Anzeigen von Betroffenen hat die Staatsanwaltschaft jetzt eingestellt.