Statistik für 2020
Opferberatungsstellen registrieren 1.322 rechte Angriffe
05.05.2021
Täglich mindestens vier Gewalttaten. Das ist das Ergebnis einer Auswertung des Verbands der Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt für das Jahr 2020. Trotz der Corona-Einschränkungen zählten die Anlaufstellen 1.322 Angriffe in acht Bundesländern.
Sachverständige
Mehr Anstrengungen bei Integrationspolitik nötig
05.05.2021
Deutschland ist ein Einwanderungsland, wie zahlreiche Daten belegen. Für die Chancengleichheit für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte muss Experten zufolge jedoch noch an etlichen Stellen nachgebessert werden.
Studie
Flüchtlinge arbeiten meist unter schlechten Bedingungen
04.05.2021
Die Arbeitsbereitschaft vieler Geflüchteter ist hoch – auch weil ihr Verbleib in Deutschland an einen Job gekoppelt ist. Einer Studie zufolge nutzen Arbeitgeber diese Zwangslage aus. Die Folgen der Arbeitsaufnahme sind dann oft das Gegenteil von Teilhabe. Experten sehen den Gesetzgeber in der Verantwortung.
Corona-Pandemie
Intensivmediziner fordern verstärktes Impfen in wirtschaftlich schwachen Stadtteilen
04.05.2021
Ärzte und Kommunen mahnen, soziale Brennpunkte beim Impfen stärker in den Blick zu nehmen. Ärztegewerkschaft fordert gezielte und mehrsprachige Ansprache und wirft dem Bund Versäumnisse vor. Mazyek lobt Moscheegemeinden beim Kampf gegen die Pandemie.
"Brandgefährliche Entwicklung"
Verbände befürchten Datenmissbrauch bei Ausländerregister
04.05.2021
Der Datenschutz im Ausländerzentralregister soll einem Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zufolge weiter aufgeweicht werden. Menschenrechtsorganisationen warnen vor einer „brandgefährlichen Entwicklung“.
UN schlägt Alarm
„Sea-Watch 4“ bringt 455 Flüchtlinge nach Sizilien
04.05.2021
Innerhalb weniger Tage bringt das zweite private Schiff auf dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge nach Italien. Die UN schlagen wegen ertrunkener und misshandelter Geflohener Alarm. Sie fordern eine radikale Änderung der Flüchtlingspolitik.
Integrationsminister
Pandemie trifft Einwanderer besonders hart
03.05.2021
Aus Sicht der Integrationsminister der Länder trifft die Pandemie Migranten besonders hart. Um ihre Integration zu unterstützen, soll der Staat den Zugang in den Arbeitsmarkt und zur Gesellschaft erleichtern. Auch Einbürgerungserleichterungen wurden gefordert.
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
„Mietwucher“ – Gericht kassiert Gebührenordnung für Flüchtlingsheime
03.05.2021
355,14 Euro fordert Bayern von Flüchtlingen für ein Einzelzimmer. Der Verwaltungsgerichtshof hat jetzt die Gebührenordnung kassiert. Begründung: Mietwucher. Der Flüchtlingsrat fordert Rückerstattung von zu Unrecht kassierten Gebühren.
PI-News
Verfassungsschutz beobachtet islamfeindlichen Blog
03.05.2021
Das islamfeindliche Blog „PI-News“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Behörde stuft die Seite inzwischen als „erwiesen extremistisch“ ein.
Misshandlung durch Küstenwache
„Sea-Watch 4“ wartet mit 455 Flüchtlingen an Bord auf sicheren Hafen
03.05.2021
Seenotretter nehmen im Mittelmeer Hunderte Flüchtlinge an Bord. Rund 500 Migranten erreichen aus eigener Kraft Lampedusa, während Sea-Watch Misshandlungen von Flüchtlingen durch die libysche Küstenwache dokumentiert. „Ocean Viking“ bringt 236 Gerettete nach Italien.