Keine freiwillige Rückkehr
Warum Asylsuchende aus Gambia in Deutschland bleiben
17.02.2021
Die sogenannte „freiwillige Rückkehr“ von Asylbewerbern wird von der Bundesregierung unterstützt. Dennoch lehnen Asylsuchende aus Gambia dieses Angebot mehrheitlich ab. Wissenschaftler haben die Gründe untersucht.
Ambulanzflüge
Hamburg will weiter Schwerkranke abschieben
17.02.2021
Für eine Abschiebung eines nierenkranken Mannes gab die Hansestadt Hamburg im Jahr 2018 insgesamt fast 60.000 Euro aus. Jetzt wird klar: Hamburg wird auch weiterhin Schwerkranke abschieben.
Rechtsextremismus
Prozess wegen Terrorverdachts gegen Franco A. beginnt im Mai
17.02.2021
Der Prozess gegen Franco A. wird im Frühjahr beginnen. Der frühere Bundeswehroffizier soll unter anderem als syrischer Flüchtling getarnt terroristische Anschläge geplant haben, um dann den Verdacht auf Asylbewerber zu lenken.
Idenditätsnachweis
Landessozialgericht stärkt Ansprüche von geflüchteten Roma
16.02.2021
Roma, die ihre Identität nicht nachweisen können, haben Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Ihnen darf der Bezug nicht gekürzt werden. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden.
Statistik für 2020
Zahl antisemitischer Straftaten erneut gestiegen
16.02.2021
Im vergangenen Jahr wurden 2.275 antisemitische Straftaten registriert. Das ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren. Die allermeisten Straftaten waren rechtsextremistisch motiviert. Es gab fünf Festnahmen, keine Haftbefehle.
Video-Podcast
Merkel zum Jahrestag des Anschlags in Hanau: „Rassismus ist ein Gift“
16.02.2021
Bundeskanzlerin Merkel hat anlässlich des ersten Jahrestags des rassistischen Anschlags in Hanau zum Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Hanau sei ein Einschnitt für das friedliche Zusammenleben in der Gesellschaft.
Einigung bei Lieferkettengesetz
Heil: Historischer Durchbruch für Menschenrechte
15.02.2021
Bis zuletzt dauerte das Ringen. Und es war fraglich, ob ein Lieferkettengesetz in dieser Legislaturperiode überhaupt noch kommt. Nun feiern drei Minister einen Kompromiss, der aber auch auf Kritik stößt. Die Linkspartei spricht von einem "zahnlosen Tiger".
Historische Verantwortung
Bundesrat dringt auf bessere Renten für jüdische Zuwanderer
15.02.2021
Seit 1991 sind rund 200.000 jüdische Zuwanderer als Kontingentflüchtlinge nach Deutschland gekommen. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, eine Lösung für die Renten zu finden. Darauf warten Betroffene bis heute. Der Bundesrat fordert Fortschritte.
150 Flüchtlinge gerettet
Zahlreiche Vermisste nach Bootsunglück im Mittelmeer
15.02.2021
Zahlreiche Migranten kommen beim Versuch ums Leben, mit einem Schlauchboot von der tunesischen Küste aus Europa zu erreichen. „Open Arms“ rettet derweil trotz Behinderungsversuchen der libyschen Küstenwache in Seenot geratene Bootsflüchtlinge.
Staatsanwalt: Kein Antisemitismus
Prozess zum Angriff auf jüdischen Studenten ohne Öffentlichkeit
15.02.2021
Im vergangenen Herbst wurde in Hamburg ein Mann vor einer Synagoge angegriffen und lebensgefährlich verletzt. Die Generalstaatsanwaltschaft sieht kein antisemitisches Motiv und will den mutmaßlichen Täter in einer Psychiatrie unterbringen.