Gauland-Empörung hält an
Merkel betont „furchtbares Menschheitsverbrechen“ des Holocaust
05.06.2018
Vom "Denkmal der Schande" zum "Vogelschiss": Die AfD empört erneut durch eine Äußerung, die den Nationalsozialismus relativiert. Am Montag versuchte AfD-Fraktionschef Gauland zurückzurudern. Eine Entschuldigung für seine Worte gab es nicht.
Asylpolitik
Nach AfD legt auch FDP Antrag für Untersuchungsausschuss vor
05.06.2018
Erst hat die AfD einen Antrag für einen Untersuchungsausschuss zur Asylpolitik vorgelegt, jetzt die FDP. Es fehlen aber noch sechs Abgeordnete, um die notwendige Stimmenzahl zu erreichen. Kritik kommt von den Linken und Grünen.
Bundesfinanzhof
Selbstständige EU-Bürger können monatsweise Kindergeld beanspruchen
05.06.2018
Selbständige EU-Bürger, die einige Monate in Deutschland arbeiten, können Anspruch auf Kindergeld haben. Das entschied der Bundesfinanzhof im Fall eines polnischen Bauarbeiters.
Bayerischer Asylplan
Söder will selber abschieben
05.06.2018
Vier Monate vor der Landtagswahl in Bayern verschärft Ministerpräsident Söder seinen Kurs in der Asylpolitik. Er möchte Erstaufnahmeeinrichtungen in Anker-Zentren umwidmen und schneller abschieben. Experten äußern juristische Bedenken gegen die Pläne.
Bundeskongress
Migranten fordern mehr gesellschaftliche Beteiligung
05.06.2018
Migrantenorganisationen in Deutschland fordern mehr gesellschaftliche Teilhabe sowie einen "Partizipationsrat". Aktuell werde der Verfassungsgrundsatz Chancengleichheit rechtspopulistischen Forderungen untergeordnet.
Krebs-Studie
Migranten nutzen selten palliativmedizinische Angebote
04.06.2018
Krebskranke Menschen aus anderen Kulturkreisen nehmen Angebote der Palliativmedizin bislang kaum wahr. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Wünsche blieben aufgrund bürokratischer Hürden oder aufenthaltsrechtlicher Fragen unerfüllt.
BAMF-Förderprogramm
Strukturförderung von Migranten-Organisationen gescheitert
04.06.2018
Seit 2009 fördert das BAMF Migrantenselbstorganisationen mit dem Ziel, sie finanziell auf eigene Beine zu stellen. Wie die Bundesregierung jetzt mitteilt, ist das Vorhaben gescheitert. Die Grünen werfen der Großen Koalition vor, keine Strategie zu haben.
Lob und Kritik
Söder trifft Papst – Kreuzpflicht tritt in Kraft
04.06.2018
Der 1. Juni 2018 bleibt Markus Söder gewiss noch lange in Erinnerung: Seine umstrittene Kreuzpflicht ist in Kraft getreten und in Rom traf der Ministerpräsident Papst Franziskus. Derweil reißt die Kritik in Bayern nicht ab.
Spendenfinanziert
Erstes Mahnmal in Deutschland erinnert an ertrunkene Flüchtlinge
04.06.2018
Das bundesweit erste Mahnmal erinnert an Flüchtlinge, die auf ihrem Weg nach Europa über das Mittelmeer gestorben sind. Die Skulptur ist spendenfinanziert. Theologe und Pro-Asyl-Gründer Jürgen Micksch wünscht sich weitere Mahnmale.
"Vogelschiss"
AfD-Chef Gauland tritt mit Aussage zur NS-Zeit Welle der Empörung los
04.06.2018
AfD-Chef Alexander Gauland macht mit relativierenden Äußerungen zur NS-Zeit Schlagzeilen: Hitler und die Nazis seien "nur ein Vogelschiss" in über 1.000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte gewesen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie Holocaust-Überlebende verurteilten Gaulands Aussage. Auch im Netz erntete Gauland Spot und Kritik.