"Rechts rockt nicht"
Im sächsischen Ostritz formiert sich breiter Protest gegen ein Neonazifestival
18.04.2018
Seit einigen Wochen steht die kleine Stadt Ostritz im östlichen Zipfel Sachsens in den Schlagzeilen. Neonazis haben sie als Schauplatz für ein Rechtsrockfestival ausgesucht. Doch es gibt Widerstand. Von Katharina Rögner
Europäischer Gerichtshof
Auch straffällige EU-Bürger haben verstärkten Ausweisungsschutz
18.04.2018
EU-Bürger können nach einem zehnjährigen Daueraufenthalt nur im Ausnahmefall ausgewiesen werden. Das entschied der Europäische Gerichtshof. Dies gilt auch dann, wenn sie während der Zehnjahresfrist zeitweise inhaftiert waren.
Vereinte Nationen
Deutlich weniger Migranten kommen über Mittelmeer nach Europa
18.04.2018
Die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa flüchten, hat UN-Angaben zufolge deutlich abgenommen. Ein Grund sei die Schließung der Balkanroute.
„Ich möchte zum Schule gehen“
Wie Rechte von Flüchtlingskindern systematisch unterlaufen werden
17.04.2018
In der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Oerlinghausen sind rund 100 Kinder untergebracht. Eine Schule dürfen sie nicht besuchen. Das verletzt grundlegende Kinderrechte. Birgit Morgenrath hat mit Betroffenen gesprochen. Ein Besuch vor Ort.
Entscheidung Anfang Mai
Kopftuchtragende Lehrerin klagt auf Einsatz in Berliner Grundschule
17.04.2018
In Berlin schreibt das "Neutralitätsgesetz" vor, dass Lehrer an Schulen, Polizisten und Justiz-Mitarbeiter im Dienst keine religiösen Symbole zeigen dürfen. Eine junge Lehrerin sieht das anders. Am Montag wurde darüber verhandelt, die Entscheidung will das Gericht im Mai verkünden.
"Menschenfeindliches Kalkül"
Dobrindt fordert Hartz-IV-Kürzungen für abgelehnte Asylbewerber
17.04.2018
CSU-Politiker Alexander Dobrindt will abgelehnten Asylbewerbern die Sozialleistungen kürzen. Zustimmung erntet er aus der CDU, Kritik von FDP und Linken. Jelpke wirft Dobrindt "menschenfeindliches Kalkül" vor.
Abwanderung der Ärzte
Tunesischem Gesundheitssystem droht akuter Personalmangel
17.04.2018
Jedes Jahr verlassen mehr tunesische Ärzte ihre Heimat. Die meisten zieht es nach Europa, besonders Deutschland, wo viele junge Mediziner ihre Facharztausbildung machen. Die tunesische Ärztekammer ist alarmiert. Von Sarah Mersch
Belogen und Betrogen
Syrer verlassen Deutschland mangels Familiennachzugs
16.04.2018
Immer mehr Flüchtlinge verlassen Deutschland auf derselben Route, auf der sie ursprünglich nach Deutschland gekommen sind. Grund: Sie dürfen ihre Familien nicht nachholen. Das UN-Flüchtlingskommissariat kritisiert Deutschland. Viele Flüchtlinge fühlten sich wegen der erneuten Aussetzung des Familiennachzugs betrogen.
Soldat will Flüchtlinge ausrotten
Mehr Ermittlungen wegen rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr
16.04.2018
In Mali schießen wir "den Schwarzen die Köpfe weg". Das soll ein Bundeswehrsoldat gesagt haben. Ein anderer bezeichnete Flüchtlinge als Krankheit, die "ausgerottet" werden müssten. In beiden Fällen wurden die Ermittlungen eingestellt. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt aktuell in 431 rechtsextremen Verdachtsfällen bei der Bundeswehr.
Hoffnung
NSU-Sonderermittler soll Fall Oury Jalloh neu untersuchen
16.04.2018
Der ungeklärte Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle soll wieder aufgerollt werden. Jerzy Montag und Herbert Landau sollen den Fall neu aufarbeiten. Montag war bereits NSU-Sonderermittler im Bundestag.