Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:AfD-Facebook-Studie
Faktenchecks helfen nicht gegen Fake-News
31.08.2021
Sachaufklärung hilft nicht gegen Fake-News. Das ist das Ergebnis einer AfD-Facebook-Studie. Experten raten stattdessen dazu, Konflikte schärfer auszutragen. Denn politische und soziale Konflikte gingen Fake-News voraus und nicht umgekehrt.
Demokratie
Wie andere Staaten Vielfalt im Parlament leben
30.08.2021
Von dem Anspruch, ein „Spiegel der Gesellschaft“ zu sein, sind die Landtage und der Deutsche Bundestag weit entfernt. Andere Staaten sind hier wesentlich weiter, egal ob bei Frauen, ethnischen Minderheiten oder beim Alter. Eine für alle perfekte Volksvertretung gibt es aber selbst in vorbildlichen Ländern nicht. Ein Überblick:
Bundeswehr beendet Luftbrücke
Außenamt schätzt Zahl Zurückgebliebener in Afghanistan auf über 10.000
30.08.2021
Viele Menschen mit einer Aufnahmegarantie in Deutschland harren noch in Afghanistan aus. Außenminister Maas will sich bei einer Reise in die Region um eine Lösung bemühen. Unterdessen wird vor neuen Anschlägen auf den Flughafen von Kabul gewarnt.
Bundesgerichtshof
Keine Bildung für Flüchtlingskinder im Flughafen-Transitbereich
30.08.2021
Deutschland muss einem schulpflichtigen Kind, das über mehrere Monate im Transitbereich eines Flughafens auf seine Abschiebung wartet, keinen Zugang zu Bildung ermöglichen. Das hat der Bundesgerichtshof im Falle eines 6-Jährigen aus Angola entschieden.
Bundesfinanzhof
Betrieb von Flüchtlingsheimen umsatzsteuerfrei
27.08.2021
Der Betrieb von Flüchtlingsunterkünften durch eine GmbH für Länder und Kommunen ist steuerfrei. Dasselbe gilt für den Betrieb einer kommunalen Obdachlosenunterkunft. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden.
Hanau
Verfahren wegen verschlossenen Notausgangs der Shisha-Bar eingestellt
27.08.2021
Beim rechtsextremistisch motivierten Anschlag auf eine Hanauer Shisha-Bar war die Notausgangstür verschlossen. Besucher konnte sich deshalb nicht in Sicherheit bringen. Anzeigen von Betroffenen hat die Staatsanwaltschaft jetzt eingestellt.
Schadensersatz
Brandstifter einer Flüchtlingsunterkunft müssen 2,9 Millionen Euro zahlen
26.08.2021
Die Brandstifter eines geplanten Flüchtlingsunterkunfts müssen 2,9 Millionen Euro Schadensersatz an die Versicherung zahlen. Das hat das Landgericht Potsdam entschieden. Unter den Tätern ist auch ein frühere NPD-Stadtverordneter.
Afghanistan
Verwaltungsgericht gibt Ortskraft im Visa-Streit Recht
26.08.2021
Eine ehemalige afghanische Ortskraft hat mit seiner Ehefrau und seinen drei Kindern Anspruch auf ein Visum nach Deutschland. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Das Auswärtige Amt hatte den Visum-Antrag abgelehnt.
Statistik
Zahl der anerkannten ausländischen Berufsabschlüsse steigt
25.08.2021
In Deutschland werden immer mehr ausländische Berufsabschlüsse anerkannt - im vergangenen Jahr rund 45.000. In der Liste der am häufigsten anerkannten Berufe liegen Abschlüsse im Gesundheitsbereich weiter vorn.
Zeichen für Vielfalt
Bundesweit erste Polizeirabbiner in Amt eingeführt
25.08.2021
Polizeirabbiner gabt es bislang nur in Israel und den USA - jetzt auch in Baden-Württemberg. Mit einem feierlichen Festakt wurden Moshe Flomenmann und Shneur Trebnik nun in ihr Amt eingeführt.