Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Studie
Mehr negative Berichterstattung über Flüchtlinge
16.07.2021
Medien berichten immer seltener und zunehmend negativer über Flüchtlinge. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Die Autoren nehmen Journalisten aber in Schutz. Schuld seien die Auswahlkriterien.
Europäischer Gerichtshof
Kopftuchverbot am Arbeitsplatz ohne guten Grund nicht rechtens
16.07.2021
Wie weit reicht der Einfluss des Arbeitgebers, darf er einer Erzieherin oder Verkäuferin das muslimische Kopftuch verbieten? Der Europäische Gerichtshof entschied: „Ja, er darf“ - doch muss er ein Verbot gut rechtfertigen. Muslime und Juden sind besorgt.
Untersuchung
Keine Belege Pushbacks aber scharfe Kritik an Frontex
16.07.2021
Der Bericht der Europaparlamentarier zum Agieren der Grenz- und Küstenwachagentur enthält scharfe Kritik, entlastet aber in puncto illegaler Pushbacks. Frontex sieht sich entlastet. Parlamentarier widersprechen: Der Bericht sei politisch formuliert.
Statistik für 2020
Geringster Anstieg bei der Zahl Schutzsuchender seit 2011
15.07.2021
Die Zahl der Schutzsuchenden in Deutschland hat sich 2020 um lediglich ein Prozent erhöht, das war der niedrigste Zuwachs seit neun Jahren. Grund war auch die Corona-Pandemie.
Menschenverachtende Inhalte
Berliner Polizei ermittelt gegen rechte Chatgruppe in eigenen Reihen
15.07.2021
Volksverhetzung, Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole und Geheimnisverrat – Eine neu gegründete Einheit ermittelt gegen fünf Berliner Polizeibeamte. Sie sollen in Chats mit weiteren Teilnehmern menschenverachtende Inhalte geteilt haben.
Urteil im Ballstädt-Prozess
Neonazis kommen nach Deal mit Bewährungsstrafen davon
13.07.2021
Mehr als sieben Jahre nach dem brutalen Überfall auf eine Kirmesgesellschaft im thüringischen Ballstädt verhängt das Landgericht Erfurt Bewährungsstrafen. Eine rechtsextreme Motivation der Neonazis verneinte das Gericht. Demonstranten skandieren „Justizskandal“.
"Verbogen und verbeult"
Sozialethiker Emunds: Bedarf an 24-Stunde-Pflege reduzieren
13.07.2021
Nach dem Bundesarbeitsgericht-Urteil zugunsten ausländischer Pflegekräfte in Privathaushalten fordert Sozialethiker Bernhard Emunds von der neuen Bundesregierung Lösungen. Die bisherige Form der Pflege sei „verbogen und verbeult“.
Von Dieter Schneberger
Rechtsextremismus-Kommission
Bei hessischer Polizei kritischer Moment erreicht
13.07.2021
Hessen zieht Konsequenzen aus den „NSU 2.0“-Drohbriefen und folgt einer Empfehlung der Expertenkommission: Polizeianwärter sollen künftig nicht mehr eingestellt werden, wenn sie extremistisch aufgefallen sind.
Bundesverfassungsgericht
Richter mit NPD-Sympathien ist im Asylverfahren befangen
12.07.2021
Ein Richter, der offen Sympathien für ein NPD-Wahlplakat bekundet hatte, ist in einem Asylverfahren befangen. Das hat das Bundesverfassungsgericht im Fall eines Afghanen entschieden. Begründung: Der Richter hält Migration für ein Übel.
Sizilien
573 Menschen von Bord der „Ocean Viking“ gebracht
12.07.2021
Tagelang mussten die Menschen an Bord des Seenotrettungsschiffs „Ocean Viking“ auf einen sicheren Hafen warten. Am Samstag konnten schließlich alle 573 Geretteten in Sizilien an Land gehen. Die „Ocean Viking“ steht nun unter Quarantäne.