Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:HRW-Jahresbericht
Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit in Deutschland weiterhin besorgniserregend
14.01.2021
Inmitten politischer Unterdrückung und der anhaltenden Corona-Pandemie hat sich laut Human Rights Watch vielerorts die Situation der Menschenrechte verschlechtert – auch Deutschland stellt die internationale Organisation ein schlechtes Zeugnis aus. Doch sie sieht auch positive Trends.
Innenausschuss
Grüne und Linke sehen Push-Back-Vorwürfe gegen EU-Grenzschütze bestätigt
14.01.2021
Vorwürfe gegen EU-Grenzschützer, die in der griechischen Ägäis Flüchtlinge auf Booten illegal zurückgedrängt haben sollen, haben sich nach Einschätzung von Grünen und Linke bestätigt. Im Innenausschuss stand Frontex Direktor Leggeri Frage und Antwort.
„Moralische Bankrotterklärung“
Bedford-Strohm kritisiert erneut Blockade von Rettungsschiffen
14.01.2021
Die Corona-Pandemie hat das Thema Migration und Flucht aus dem Fokus der politischen Debatte verdrängt. Doch nach wie vor leiden Geflüchtete in Lagern an den Außengrenzen Europas und sterben auf ihrem Weg über das Mittelmeer. Die Evangelischen Kirche übt scharfe Kritik.
Unwörter 2020
„Rückführungspatenschaft“ und „Corona-Diktatur“
13.01.2021
Zwei Kandidaten teilen sich diesen "Sieg": Erstmals gibt es nicht bloß ein Unwort des Jahres. Ein "Sieger" stammt aus dem beherrschenden Thema von 2020, der Corona-Pandemie - der andere aus einem Bereich, der Europa schon seit Jahren umtreibt.
Corona
Fehlende Impfungen für Haushaltshilfen aus Osteuropa kritisiert
13.01.2021
Private Haushaltshilfen kommen oft aus Osteuropa und verhindern nicht selten, dass Pflegebedürftige ins Heim umziehen müssen. Sie leben auf engem Raum mit den Senioren daheim. Doch schnell geimpft werden die Frauen nicht.
Innenausschuss
Grüne wollen von Frontex-Chef Aufklärung über mögliche Push-Backs
13.01.2021
Die Vorwürfe wiegen schwer: Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex soll in der Ägäis Flüchtlinge illegal zurückgedrängt haben. Jetzt soll der Frontex-Chef im Innenausschuss Rede und Antwort stehen.
"Nazi-Problem"
475 Rechtsextremisten werden per Haftbefehl gesucht
12.01.2021
Körperverletzung, Volksverhetzung, Beleidigung: Hunderte Haftbefehle gegen Rechtsextremisten sind derzeit unvollstreckt. Die Bundesregierung nehme "das Nazi-Problem noch immer nicht ernst genug", kritisiert die Linke.
Statistik
Zahl der Asylanträge 2020 weiter gesunken
12.01.2021
Die Zahl der Flüchtlinge ist weiter deutlich zurückgegangen – sowohl in Deutschland als auch in der gesamten EU-Zone. Der Grund für den Rückgang ist streitig: Innenminister Seehofer lobt seine Politik, das EU-Statistikamt verweist auf die Corona-Pandemie.
Rettungseinsätze im Mittelmeer
Neue Einsätze, festgesetzte Schiffe und Hoffen auf den EuGH
11.01.2021
Das neue Jahr beginn für Seenotretter wie 2020 endete: Planung neuer Einsätze im Mittelmeer und Klagen gegen festgesetzte Rettungsschiffe. Jetzt soll erstmals der Europäische Gerichtshof entscheiden.
Fünf Jahre Leipzig-Connewitz
Aufarbeitung des Neonazi-Angriffs wirft Fragen auf
11.01.2021
Fünf Jahre ist es her, dass Hunderte Neonazis und Hooligans durch Leipzig-Connewitz marodierten und massiv Gewalt ausübten. Der Schock im Viertel saß tief. Mehr als 250 Beteiligte stehen vor Gericht - doch die Aufarbeitung zieht sich und wirft Fragen auf: Hintermänner werden nicht ermittelt.
Von Johannes Süßmann