Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Flüchtlings- und Migrationspolitik
Zwei Pakte für eine bessere Welt
23.11.2018
Die UN wollen ein würdiges Leben für Millionen Migranten und Flüchtlinge. Entscheidend wird sein, ob die Mitgliedsländer mitziehen. Rechtspopulisten machen Stimmung gegen die vereinbarten Abkommen.
Von Mey Dudin, Jan Dirk Herbermann
Das umstrittene "Cis"
Kirchengemeinde entwidmet Nazi-Glocke
23.11.2018
Ein Hakenkreuz auf einer Kirchenglocke entzweite das Dorf Schweringen in Niedersachsen so sehr, dass einige Bewohner heimlich den Winkelschleifer ansetzten. Jetzt wurde die beschädigte Glocke entwidmet. Ein Künstler soll sie umgestalten. Von Michael Grau
Von Michael Grau
Asyl
BAMF-Präsident will Frist für Widerrufsverfahren verlängern
22.11.2018
Aktuell hat das BAMF drei Jahre Zeit, eine Flüchtlingsanerkennung zu überprüfen und sie gegebenenfalls zu widerrufen. Bis 2020 stehen fast 800.000 Prüfungen an. BAMF-Präsident Sommer fordert deshalb eine Fristverlängerung auf fünf Jahre.
"Verantwortungslosigkeit"
Abschiebestopp nach Anschlag in Afghanistan gefordert
22.11.2018
Immer wieder erschüttern Anschläge Kabul, Aufständische kontrollieren ganze Landstriche Afghanistans. Das neue Selbstmordattentat ist für Menschenrechtler klares Signal, dass Abschiebungen dorthin nicht tragbar sind.
Europäischer Gerichtshof
Gleiche Sozialleistungen für anerkannte Flüchtlinge und Inländer
22.11.2018
Die Höhe von Sozialleistungen für anerkannte Flüchtlinge dürfen nicht vom Aufenthaltstitel abhängen. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall eines in Österreich lebenden Afghanen entschieden. Das Urteil ist für EU-Staaten bindend, direkte Folgen entfaltet es in Deutschland aber nicht.
Weltbildungsbericht
Unesco fordert mehr Bildung für Flüchtlingskinder
21.11.2018
Etwa die Hälfte der Migranten und Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche. Vor diesem Hintergrund fordern Bildungsforscher der Vereinten Nationen größere Anstrengungen der Staaten, das Potenzial der Jugend zu nutzen.
Generalprävention
Gericht bestätigt Ausweisung von Ausländer wegen Sexualstraftat
21.11.2018
Wer eine schwere Sexualstraftat begeht, kann ausgewiesen werden. Das hat das Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz im Falle eines türkischen Staatsangehörigen entschieden, der im Alter von 19 Jahren eine 16-Jährige vergewaltigt hatte.
Statistik
Schon fast 13.000 rechte Straftaten in diesem Jahr
20.11.2018
Von Januar bis September sind bundesweit 12.791 Straftaten von Neonazis und anderen Rechtsradikalen durch die Polizei festgestellt worden. Dabei wurden mehr als 300 Menschen verletzt. Die allermeisten antisemitischen Straftaten wurden von Rechtsradikalen begangen.
Studie
Weiter Defizite bei Berichterstattung über AfD
20.11.2018
Ein Jahr AfD im Bundestag: Vor allem überregionale Medien springen nicht mehr über jedes populistische Stöckchen, das ihnen die Partei hinhält. Doch es gibt noch Defizite im Umgang mit der Partei, sagt eine Studie.
"Große Schande"
Ärzte ohne Grenzen: Verzweifelte Flüchtlinge auf Frachtschiff
16.11.2018
Aus Angst vor Willkür und Inhaftierung weigern sich gerettete Flüchtlinge in Libyen an Land zu gehen. Sie harren seit Tagen auf einem Frachtschiff aus. Die Menschenrechtsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" spricht von einer "großen Schande".