Bundestag, 03.12.09
Anerkennung ausländischer Qualifikationen
05.12.2009
Debatte im Bundestag über die Anerkennung ausländischer Qualifikationen vom 3. Dezember 2009. - Die Redner: Sager, Krista (B90/GRÜNE), Braun, Dr. Helge (CDU/CSU), Mast, Katja (SPD), Laurischk, Sibylle (FDP), Dagdelen, Sevim (DIE LINKE.), Weinberg, Marcus (CDU/CSU), Schulz, Swen (SPD), Tören, Serkan (FDP)
Türkische Presse Europa
04.12.2009 – Fatih Akin, Minarett, Milli Görüs
05.12.2009
In der türkischsprachigen Presse in Europa vom Freitag dominieren wiederum die Debatten zum schweizer Minarett-Verbot die Themenfelder. Neben dem Boykott Fatih Akis werden auch der Protest einer Baseler Kirche und aus der muslimischen Welt thematisiert. Zudem wird über die Durchsuchungen bei der IGMG und der Anerkennung von ausländischen Abschlüssen berichtet.
Offener Brief
Fatih Akin boykottiert Filmpremiere in der Schweiz
04.12.2009
Der Hamburger Filmregisseur Fatih Akin hat aus Protest gegen das Schweizer Bauverbot für Minarette die Teilnahme an der Premiere seines neuen Films „Soul Kitchen“ in der Schweiz in einem offenen Brief abgesagt, den wir hier im Wortlaut veröffentlichen:
Bundessozialgericht
Karlsruhe soll Ausschluss von Ausländern vom Elterngeld prüfen
04.12.2009
Die gesetzlichen Vorschriften, nach denen Ausländer Erziehungs- beziehungsweise Elterngeld erhalten können, sind nach Ansicht des Bundessozialgerichts teilweise verfassungswidrig. Betroffen sind Ausländer, die Aufenthaltserlaubnisse aus humanitären Gründen erhalten haben.
Türkische Presse Europa
03.12.2009 – Schweizer Minarett-Verbot, Altfallregelung, Integrationsvertrag
04.12.2009
Auch heute berichten die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen ausführlich über das Minarett-Verbot in der Schweiz und kommentieren es. Außerdem gibt es Meldungen über das Innenministerkonferenz im Zusammenhang mit geduldeten Ausländern und über den geplanten Integrationsvertrag.
Niedersachsen
Kontrollen vor Moscheen sind verfassungswidrig
03.12.2009
In einer Experten-Anhörung im niedersächsischen Landtag äußerten Verfassungsrechtler große Bedenken gegen Kontrollen vor Moscheen – Betroffene empfinden die Moscheekontrollen als kriminalisierend, diskriminierend und erniedrigend. Innenminister Schünemann steht unter Beschuss.
Türkische Presse Europa
02.12.2009 – Schweizer Minarett-Verbot, WDR, Geduldete
03.12.2009
In den Europaausgaben türkischer Tageszeitungen ist das Ergebnis der Volksabstimmung in der Schweiz zum Minarett-Verbot Top-Thema. Zahlreiche Nachrichten, Berichte, Stimmen und Kommentare aus dem In- und Ausland füllen nahezu sämtliche Europabeilagen.
Bildungsministerium
Gesetz zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse auf dem Weg
03.12.2009
Bald sollen hunderttausende Zuwanderer ihre im Ausland erworbenen Abschlüsse in Deutschland anerkennen lassen können. Die Bundesregierung erhofft sich dadurch, mehr Zuwanderer in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
Rheinland-Pfalz
Sprachförderung vor der Einschulung in Kindertagesstätten
03.12.2009
Die vor drei Jahren flächendeckend gestartete zusätzliche Sprachförderung vor der Einschulung in den Kindertagesstätten kommt im Kindergartenjahr 2009/2010 insgesamt mehr als 18.000 Kindern zugute.
Studie
Weniger Ehrenmorde als gedacht
02.12.2009
Die Mehrzahl der in den Medien als „Ehrenmord“ bezeichneten Gewalttaten in Migrantenfamilien haben andere Ursachen und werden nicht aus Ehrgründen begangen. Dies ist das Ergebnis einer Studie an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.