Gaucks Amtszeit in Zitaten
Auszüge aus den wichtigsten Reden des Bundespräsidenten
19.01.2017
Grundsatzvortrag, Trauerrede, Festworte, Weihnachtsansprache: Ein Bundespräsident muss in vielen verschiedenen Situationen die richtigen Worte finden. 570 Ansprachen listet das Internetarchiv des Bundespräsidenten für die fünfjährige Amtszeit Joachim Gaucks auf. MiGZAIN hat die integrations- und migrationspolitisch wichtigsten Aussagen zusammengestellt:
Studie
Ausgaben für Bildung von Flüchtlingen lohnen sich
19.01.2017
Die Einwanderung von Flüchtlingen verursacht zunächst Kosten. Mit zunehmender Integration in den Arbeitsmarkt verringern sich die Kosten und es entstehen zusätzliche Einnahmen für die öffentlichen Haushalte. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie.
Kopftuchverbot
Klage einer Lehrerin auf Schmerzensgeld abgewiesen
19.01.2017
Darf eine Behörde einer muslimischen Lehrerin wegen ihres Kopftuches die Einstellung verweigern? Heute wäre das nicht so einfach möglich. Im Jahr 2013 war das rechtens, urteilen Osnabrücker Richter.
Humanitäres Gebot
EU-Kommission fordert dringend Hilfe für Flüchtlinge in Griechenland
19.01.2017
Auf Lesbos befindet sich der größte der sogenannten Hotspots zur Aufnahme von Flüchtlingen in Griechenland. Die Schutzsuchenden müssen bei eisigen Temperaturen ausharren. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos appelliert an alle Europäer, die Situation der Menschen zu verbessern.
Kritik und Mahnungen
Entwicklungsminister Müller stellt „Marshall-Plan“ für Afrika vor
19.01.2017
Seit Monaten hat Minister Müller seinen "Marshall-Plan" für Afrika angekündigt. Jetzt liegt er vor. Entwicklungsexperten geht die Initiative nicht weit genug.
Holocaust-Mahnmal
Rede des AfD-Politikers Höcke löst Empörung aus
19.01.2017
"Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." Mit diesem Satz sorgt AfD-Politiker Höcke für Empörung. Knobloch spricht von völkischer Hetze, die Staatsanwaltschaft prüft Anzeige wegen Volksverhetzung.
Bundesverfassungsgericht
NPD-Verbot scheitert an geringer „Wirkkraft“ der Partei
18.01.2017
Die NPD ist verfassungsfeindlich, wird aber nicht verboten - das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Länder reagieren enttäuscht. In den Blick rückt eine Reform der Parteienfinanzierung, um die NPD auszuschließen.
Verfassungsfeindlich, aber bedeutungslos
Nach NPD-Urteil muss die Politik andere Mittel gegen die Rechtsextremen finden
18.01.2017
Die NPD bleibt, das Problem Rechtsextremismus sowieso. Nach dem NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts verspricht die Politik andere Maßnahmen. Einige Verantwortliche hoffen, der NPD jetzt trotzdem den Geldhahn zudrehen zu können. Von Corinna Buschow
Experten zum NPD-Urteil
Rechtsextremisten jetzt noch gefährlicher
18.01.2017
Nach dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren warnen Rechtsextremismus-Experten vor einer stärkeren NPD. Die Rechtsextremen würden nach diesem Urteil mit voller Kraft einsteigen. Jetzt sei die Zivilgesellschaft gefordert.
Internationale Hilfsorganisation
2017 bereits über 200 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken
18.01.2017
Das Jahr 2017 hat gerade erst angefangen und die Internationale Organisation für Migration meldet bereits 200 Flüchtlinge, die auf der Überfahrt auf dem Mittelmeer gestorben sind.