Haft, Gewahrsam, Trennungsgebot
Fragen und Antworten zu Abschiebungen
19.07.2019
Mit kürzlich verabschiedeten Gesetzesänderungen wurden in Deutschland die Möglichkeiten zum Festhalten abgelehnter Asylbewerber verschärft. MiGAZIN beantwortet Fragen zur Abschiebehaft und zur Aufhebung des Trennungsgebots.
Rechte der "Rechten"
Gericht erlaubt Demonstration von Rechtsextremen
19.07.2019
Eine am Samstag geplante Demonstration der rechtsextremen "Die Rechte" kann stattfinden. Das Verwaltungsgericht Kassel hat ein Verbot der Stadt aufgehoben. Begründung: Eine abstrakte Gefahr reiche nicht, die öffentliche Sicherheit müsse unmittelbar gefährdet sein.
Nur zehn Gerechte
Vor 75 Jahren schlug das Stauffenberg-Attentat auf Hitler fehl
19.07.2019
Am 20. Juli 1944 sollte Hitler sterben und das NS-Regime entmachtet werden. Es ist bis heute der bekannteste Umsturzversuch in der NS-Zeit. Die Widerständler des 20. Juli galten in der jungen Bundesrepublik zunächst als Verräter.
Gesundheit
Gesetz sieht Impfpflicht in Flüchtlingsheimen vor
18.07.2019
Das Bundeskabinett hat die Einführung einer Masern-Impfpflicht in Deutschland gebilligt. Der Gesetzesentwurf sieht auch eine Impfpflicht in Flüchtlingsheimen vor. Auf verlässlichen Zahlen und Informationen fußt das Vorhaben nicht.
Forscherin
Trennung von der Familie hemmt die Integration
18.07.2019
Die Trennung von der Familie belastet Geflüchtete und nimmt ihnen den Antrieb für Integration. Sozialwissenschaftlerin Diana Schacht fordert mehr Hilfs- und Beratungsangebote für Betroffene und schnelleren Familiennachzug.
Gericht
Bundeswehr darf Rechtsextremisten kündigen
18.07.2019
Die Bundeswehr darf einen rechtsextremen Arbeitnehmer kündigen - mit einer sozialen Auslauffrist. Das hat das Berliner Arbeitsgericht im Falle eines 62-jährigen Hausmeisters entschieden. Er soll Mitglied in einer rechtsextremen Kameradschaft sein.
Flüchtlingspolitik
Seehofer setzt auf Einsatz von der Leyens im EU-Migrationsstreit
18.07.2019
Seit Monaten findet die EU keine Lösung im Streit um die Aufnahme von Bootsflüchtlingen. Ob das Treffen von Innen- und Justizministern in Helsinki den Durchbruch bringt, ist fraglich. Ein Rettungsschiff macht sich derweil wieder auf den Weg.
Baden-Württemberg
Umstrittene Stiftung verantwortet islamischen Religionsunterricht
17.07.2019
Der islamische Religionsunterricht in Baden-Württemberg geht weiter. Allerdings verweigern zwei große muslimische Religionsgemeinschaften die Mitarbeit am umstrittenen Stiftungsmodell. Drei von fünf Vorstandsmitgliedern segnet das Land ab.
Übersicht
Wie die Länder islamischen Reli-Unterricht regeln
17.07.2019
In elf von 16 Bundesländern gibt es derzeit unterschiedliche Modelle von islamischem Religionsunterricht oder Islamkunde. MiGAZIN gibt einen Überblick über die einzelnen Regelungen und Modelle.
Statistik
Einwanderung überwiegt Wegzüge
17.07.2019
Im vergangenen Jahr ist die Bevölkerung in Deutschland durch Ein- und Auswanderung um rund 400.000 Personen gewachsen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, sind 1,58 Millionen Menschen eingewandert, 87 Prozent hatten einen ausländischen Pass.