Interview mit Konstantin von Notz
„Fahren mit dem deutschen Staatskirchenrecht sehr gut“
21.05.2019
Das Grundgesetz wird in diesem Jahr 70 Jahre alt und mit ihm die Bestimmungen, die das Verhältnis von Staat und Kirche regeln. Der religionspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, erklärt im Gespräch, wie sich die Regelungen bewährt haben, wie der Islam besser integriert werden kann und wie er es persönlich mit der Religion hält.
Zwölf Jahre in Folge
Jüdische Gemeinden in Deutschland verlieren Mitglieder
21.05.2019
Seit zwölf Jahren in Folge verlieren jüdische Gemeinden in Deutschland Mitglieder. Hinzu kommt, dass 60 Prozent aller Mitglieder älter als 50 Jahre sind. Zuletzt betrug die Mitgliederzahl 96.000.
Anker-Zentren
UN-Ausschuss gegen Folter kritisiert Deutschland
21.05.2019
Die sogenannten Anker-Zentren stehen auch zunehmend international in der Kritik. Jetzt hat der UN-Ausschuss gegen Folter unter anderem die lange Haftzeit in den Anker-Zentren bemängelt.
"Absurd"
Debatte um Kopftuchverbot für Schulkinder
20.05.2019
Grundschulkinder, die Kopftuch tragen – in Österreich ist das inzwischen verboten. Nun will die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ein ähnliches Verbot für Deutschland prüfen lassen. Das könnte gegen das Grundgesetz verstoßen.
Verfassungswidrig?
„Hau-ab-Gesetz“ erntet scharfe Kritik
17.05.2019
Seehofers "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" stößt im Bundestag auf Kritik. Nach Meinung von Pro Asyl sind einige Verschärfungen des Asylrechts gar verfassungswidrig. Es geht um Haft, Streichung von Sozialleistungen, Beschäftigungsverbot und Dienstgeheimnisse.
Studie
UN warnen vor unkontrollierter Migration wegen Klimawandels
17.05.2019
Die Zahl der Menschen, die vor Naturkatastrophen fliehen ist höher als die Zahl der Flüchtenden vor Gewalt und Konflikten. Das geht aus einer aktuellen UN-Sudie hervor. Experten reden von Massenmigration wenn die Erderwärmung nicht begrenzt wird.
Umfrage
Heimatbegriff im Umbruch – Nationalgefühl weniger wichtig
17.05.2019
Heimt ist den Deutschen sehr wichtig, allerdings verstehen sie nicht unbedingt Deutschland darunter, sondern Familie, Freunde und Bekannte. Religion spielt einer aktuellen Studie zufolge hierbei kaum eine Rolle.
Europäischer Gerichtshof
Flüchtling bleibt auch bei formaler Aberkennung Flüchtling
17.05.2019
Die Anerkennung als Flüchtling darf nach schweren Straftaten wieder entzogen werden. Einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zufolge bedeutet das aber nicht, dass die Person auch gleich abgeschoben werden darf.
Verfassungsschutz
Mehr Rechtsextremisten in Sachsen
16.05.2019
Die Zahl der Rechtsextremisten in Sachen hat ein Zehnjahreshoch erreicht. Der Verfassungsschutz zeigt sich besorgt angesichts der steigenden Gewaltbereitschaft. Neonazis agierten zunehmend parteiunabhängig und drängten immer mehr in die Mitte.
Ärger in der Union
CSU gegen Integrationskurse für Asylbewerber
16.05.2019
Arbeitsminister Hubertus Heil will Integrationskurse für Asylbewerber öffnen. Das stößt bei der CSU auf Kritik. Das Vorhaben der SPD setze falsche Signale. Wer Sprachkurse besuche, würde nicht freiwillig ausreisen.