Corona-Folgen
Integrationsstaatsministerin fordert mehr Förderung für Einwandererkinder
07.06.2021
Kinder und Jugendliche in Familien mit Einwanderungsgeschichte sind von den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders betroffen. Integrationsstaatsministerin Widmann-Mauz fordert stärkere Förderung.
Weltgesundheitsorganisation
Nur 0,5 Prozent der Corona-Impfungen in den ärmsten Ländern
07.06.2021
Von den bisher verteilten zwei Milliarden Corona-Impfdosen wurden bisher nur 0,5 Prozent in ärmste Länder geliefert. Den Großteil der Impfdosen haben sich laut Weltgesundheitsorganisation USA, China und Indien gesichert.
Grundrecht verletzt
Gericht stoppt Handydatenauswertung bei Asylsuchenden
04.06.2021
Die umstrittene Handydatenauswertung von Flüchtlingen verletzt Betroffene in ihren Grundrechten. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin im Falle einer 44-jährigen Afghanin entschieden. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte wirft Bamf Grundrechtsverletzung vor.
Europäischer Gerichtshof
Urteil setzt Grenzen für Entsendung von Leiharbeitnehmern ins Ausland
04.06.2021
Nicht selten werden Arbeitnehmer aus ärmeren EU-Ländern an Firmen in reichen EU-Ländern entliehen. Der Vorteil für den Arbeitgeber: Für die Leiharbeiter gelten weiter niedrigere Sozialstandards. Dieser Praxis hat der EuGH jetzt Grenzen gesetzt.
AfD-Appell an CDU
Schuster: AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt wäre „fatal“
04.06.2021
Zentralrat-Präsident Schuster warnt vor einem Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. An die CDU appelliert er, sowohl eine Koalition mit der AfD als auch eine Tolerierung durch diese Partei klar auszuschließen.
Studie
Öffentlichkeit lehnt Pushbacks von Flüchtlingen ab
02.06.2021
Der EU-Türkei-Flüchtlingspakt wird von Deutschen, Griechen und Türken im Grundsatz begrüßt. Die Öffentlichkeit fordert jedoch Anpassungen: keine Pushbacks und mehr Umsiedlung von Flüchtlingen. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor.
Bundesweite Demonstrationen
Aktionstag gegen Abschiebungen nach Afghanistan geplant
02.06.2021
Seit 2016 hat Deutschland mehr als 1.000 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Gegen diese Praxis demonstrieren am Wochenende Flüchtlinge und Unterstützen in mehreren deutschen Städten.
Aufruf zum Wählen
Mehr als 670 Organisationen setzen Zeichen gegen Diskriminierung
02.06.2021
Gegen Hass uns Hetze. Ein Zusammenschluss von über 670 Organisationen ruft in einem gemeinsamen Appel zur Teilnahme an anstehenden Wahlen auf. „Wir stehen für Millionen Menschen in Deutschland“, heißt es in der Erklärung.
Erhebung
Corona-Pandemie bedroht Freiheitsrechte weltweit
01.06.2021
Die Corona-Pandemie führt in vielen Ländern auch zu sozialen Verwerfungen. Das zieht Proteste nach sich, denen vielfach mit massiver Polizeigewalt begegnet wird. Freiheitsrechte weltweit sind bedroht.
Berlin
Studie über Rassismus und Diskriminierung bei Polizei
31.05.2021
Berlin hat eine Rassismus-Studie über die Polizei in Auftrag gegeben. Untersucht werden sollen mögliche rassistische und diskriminierende Mechanismen und Strukturen. Innensenator Geisel zufolge ist die Studie Ausdruck des eigenen Anspruchs.